Frederiksen führt Dänemark mit neuer Koalition
Dänemark hat eine neue Regierung — und Mette Frederiksen bleibt Ministerpräsidentin. Die Ankündigung erfolgte gut zwei Monate nach der Wahl, am Ende eines zähen Verhandlungsmarathons, den Frederiksen selbst als ungewöhnlich schwierig bezeichnete.
„Sehr vieles war in den Verhandlungen sehr schwer“, sagte Frederiksen.
Breites Mitte-Links-Bündnis nimmt Gestalt an
Die Sozialdemokraten bilden die neue Regierung gemeinsam mit der Sozialistischen Volkspartei, Radikale Venstre und den Moderaterne. Damit entsteht eine breite Mitte-Links-Koalition, die politische Stabilität in einer Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit und sicherheitspolitischer Herausforderungen in Europa anstreben soll.
Der König hat grünes Licht gegeben
Nach einem Treffen mit König Frederik X. an Bord des Königsschiffes in Odense gab Frederiksen bekannt, dass die Regierungsverhandlungen abgeschlossen sind. Noch am späten Montagabend schrieb sie auf Instagram, sie freue sich darauf, die politischen Pläne am Dienstag vorzustellen.
„Es ist eine Regierungsgrundlage, die gut ist für die Menschen in Dänemark, für kommende Generationen — und auch für die Tiere“, so Frederiksen.
Dem dänischen Königshaus zufolge wurde der König über die Regierungsgrundlage informiert und forderte Frederiksen daraufhin auf, eine Regierung zu bilden. In Dänemark muss die künftige Ministerpräsidentin dem Staatsoberhaupt formell ihren Regierungsauftrag darlegen, bevor das Kabinett sein Amt antreten kann.
Die neuen Minister werden am Mittwoch vorgestellt, wenn König Frederik X. sie auf Schloss Amalienborg in Kopenhagen empfängt.
Knappe Mehrheit als größte Herausforderung
Experten hatten eine Mitte-Links-Regierung nach den langen Gesprächen als wahrscheinlichstes Ergebnis eingeschätzt. Dennoch verfügt die neue Koalition über keine eigene Parlamentsmehrheit.
Das Bündnis vereint 82 von 179 Sitzen im Folketing und ist damit auf die Unterstützung weiterer Parteien angewiesen, um die erforderlichen 90 Mandate für eine Mehrheit zu erreichen.
Dänmarks niedrige Sperrklausel von zwei Prozent sorgt dafür, dass mehr Parteien ins Parlament einziehen als etwa in Schweden — was häufig zu breiteren Koalitionen und Minderheitsregierungen führt.
„Man hatte die Wahl Ende März, und schon als das Ergebnis feststand, war ziemlich klar, dass die Regierungsbildung kompliziert werden würde“, erklärte eine SVT-Auslandsreporterin.
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson gratulierte Frederiksen auf der Plattform X und betonte, Schweden und Dänemark seien Nachbarn, Freunde und Verbündete.
