Ein klares Nein
Wenn ein kleines Land versucht, aus dem Schatten eines mächtigen Nachbarn herauszutreten, bleibt der Widerstand selten verborgen. Die Spannungen treten meist genau dann offen zutage, wenn die Öffentlichkeit besonders aufmerksam hinschaut.
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan hat den Druck aus Moskau, rasch ein Referendum über einen EU-Beitritt abzuhalten, unmissverständlich zurückgewiesen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte diesen Schritt zuletzt eingefordert. Er argumentierte, die kleine Nation könne ihre europäischen Ambitionen nicht mit ihrer derzeitigen Mitgliedschaft in einem von Moskau geführten Wirtschaftsblock vereinbaren.
Paschinjan meldete sich daraufhin am Montag in einem Facebook-Video zu Wort. Gegenüber seinen Zuschauern erklärte er, es wäre „unlogisch, genau jetzt ein Referendum zu organisieren“.
Warten auf den richtigen Moment
Der Premierminister machte deutlich, dass eine bindende Volksabstimmung derzeit nicht erforderlich sei.
Er stellte klar, dass die Entscheidung „nicht unausweichlich sein wird, solange Armenien seinen EU-Mitgliedschaftsantrag nicht offiziell eingereicht hat oder noch nicht bereit ist, den Status eines Kandidatenlandes zu erhalten“.
Diese öffentliche Pattsituation fällt in einen besonders heiklen Moment für das Land. Die Wählerinnen und Wähler gehen bereits nächste Woche an die Urnen.
Echo früherer Konflikte
Der Kreml erhöht den diplomatischen Druck spürbar. Am Samstag beorderte Moskau offiziell seinen Botschafter aus Armenien zurück, um die wachsenden Beziehungen zwischen Jerewan und Europa zu erörtern.
Nur einen Tag zuvor hatte Putin eine deutliche Warnung ausgesprochen. Er verwies darauf, dass das „ukrainische Szenario“ seinen Anfang genommen habe, als Kiewer Politiker eine Annäherung an die Europäische Union anstrebten.
Trotz der offensichtlichen Reibungen bemühte sich Paschinjan um einen optimistischeren Ton mit Blick auf die historische Partnerschaft. „Wir stehen vor dem Aufbau einer neuen Beziehung zu Russland, und ich bin überzeugt, dass uns das gelingen wird – zumal unsere Beziehungen zu Russland offen und aufrichtig sind“, betonte er.
Auf der Suche nach neuen Partnern
Die beiden Länder verbinden tiefe historische Wurzeln. Obwohl sie auf dem Papier nach wie vor nominelle Militärverbündete sind, wurde das gegenseitige Vertrauen im vergangenen Jahr schwer erschüttert.
Armenische Regierungsvertreter übten scharfe Kritik an Moskau, weil es während des brutalen Konflikts mit Aserbaidschan im Jahr 2023 keine militärische Unterstützung geleistet hatte. Dieser Vertrauensbruch hatte weitreichende Folgen.
Jerewan begann daraufhin umgehend, neue Sicherheitspartner in den USA und Europa zu suchen. Der Kurswechsel ist bereits deutlich spürbar: Armenien trat kürzlich aus einem russisch geführten Sicherheitsbündnis aus und war im Mai Gastgeber eines bedeutenden europäischen Gipfeltreffens.
