Protokoll der Gründungsversammlung der Bürgerinitiative „Stoppt Bebauungsplan 97“ am 15.01.2020
Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 20.10 Uhr
Am 15.01.2020 treffen sich Bürgerinnen und Bürger Feldhausens (Teilnehmerliste liegt als Anlage bei), um die Bürgerinitiative „Stoppt Bebauungsplan 97“ zu gründen.
Bernd Maaßen begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und erläutert den Grund für die Gründung einer Bürgerinitiative gegen den von der Stadt Bottrop geplanten Bebauungsplan 97 (im Folgenden BP97 genannt).
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger bestimmen Bernd Maaßen per Akklamation zum Versammlungsleiter und Georg Hönes zum Protokollführer.
Tagesordnung:
TOP 1 Ziele und Gründe, die die Gründung einer BI notwendig erscheinen lassen
TOP 2 Aussprache
TOP 3 Beschluss über die Gründung einer BI mit den zuvor genannten Zielen
TOP 4 Möglichkeiten zum Beitritt BI per schriftlicher Beitrittserklärung
TOP 5 Wahl des Sprechers der BI und seiner Stellvertreter
TOP 6 Ausblicke auf mögliche Handlungsfelder der Bürgerinitiative
TOP 7 Verschiedenes
Die Versammlung stimmt der Tagesordnung ohne Antrag auf Veränderungen zu.
Zu TOP 1: Dr. Sebastian Hönes erläutert im Rahmen einer Präsentation detailliert die Gründe, die derzeit gegen die Ausweisung neuer Baugebiete in Feldhausen und damit gegen die Aufstellung des BP97 sprechen.
Zu Top 2 In einer engagierten und zur Teil kontrovers geführten Diskussion werden die dargestellten Ergebnisse noch einmal erörtert.
Bezirksbürgermeister Ludger Schnieder, der letztlich den Argumentationsansatz, die Sorgen und Ängste der Feldhausener Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen kann, will einige Aussagen so nicht stehen lassen. Er verspricht kurzfristig aktuelles Zahlenmaterial von der Stadt Bottrop zu besorgen, an Hand dessen die Entwicklung des Ortsteils genauer zu prognostizieren sei. Er sagt der BI zu, die Daten auch der Bürgerinitiative zukommen zu lassen.
Zu Top 3 Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger Feldhausens stimmen einstimmig für die Gründung der Bürgerinitiative.
Zu TOP 4 Anschließend erklären 40 Bürgerinnen und Bürger per Unterschrift ihren Beitritt zur Bürgerinitiative. Bernd Maaßen betont in diesem Zusammenhang noch einmal, dass eine Mitgliedschaft auch möglich sei, ohne sich aktiv an der Arbeit der BI zu beteiligen.
Zu TOP 5 Die versammelten Bürgerinnen und Bürger wählen Dr. Sebastian Hönes einstimmig zum Sprecher der BI.
Georg Hönes, und Bernd Maaßen werden einstimmig zu seinen Stellvertretern gewählt.
Zu Top 6 Bernd Maaßen skizziert die nun möglichen Handlungsfelder der BI.
Aktion bei entscheidenden Sitzungen der politischen Gremien, Eingaben und Beschwerdeführung, eine aktive und zielgerichtete Pressearbeit zählen ebenso dazu, wie die Prüfung rechtlicher Schritte.
Die Ziele der BI, sowie die Präsentation, die die Notwendigkeit eines Stopps des BP97 verdeutlichen, können im Internet nachgesehen werden.
Zu TOP 7 Bernd Maaßen weist darauf hin, dass die Durchführung der Versammlung im Pfarrheim mit einer Gebühr von 50,00€ verbunden sei.
Er bittet die Versammlung um einen kleinen Zuschuss zur Deckung dieser Kosten.
Bernd Maaßen schließt die Versammlung um 20.10 Uhr. Das Entgelt zur Anmietung des Pfarrheims ist durch die Zuwendungen der Bürgerinnen und Bürger gedeckt.
Bottrop, 15.01.2020